Auf Antrag der Grünen: Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Werbung für Bürgerversammlungen

Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Werbung für Bürgerversammlungen

Der Ortsverband der Grünen hat in einem Antrag im Gemeinderat durchgesetzt, dass Bürgerversammlungen künftig mit etwa halbjährlichem Abstand stattfinden und zudem intensiver beworben werden.

Die Geschäftsordnung der Gemeinde Icking sieht seit Beginn der letzten Legislaturperiode zwei Bürgerversammlungen pro Jahr vor. Ziel war es, den BürgerInnen zweimal pro Jahr die Möglichkeit zu geben, sich über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde zu informieren und sich aktiv in das Gemeindegeschehen einzubringen. Nun hat es sich eingespielt, dass die Bürgerversammlungen an zwei aufeinander folgenden Tagen stattfinden – einmal in Dorfen und einmal in Icking. Prinzipiell unterstützen wir das Vorgehen, Veranstaltungen in beiden Ortsteilen abzuhalten. "Inhaltlich unterscheiden sich die Bürgerversammlungen jedoch nicht und den Bürgern wird  die angedachte Möglichkeit genommen, sich zweimal jährlich zu informieren und mit Anträgen einzubringen", sagte Laura von Beckerath-Leismüller. Zudem waren viele BürgerInnen nicht über die Termine informiert. Das könnte man leicht beheben, indem man z.B. wie andere Gemeinden Plakate / Banner aufhängt. 

Hier gehts zur Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung.

Hier gehts zum entsprechenden Original-Antrag.

Antrag der Grünen-Fraktion: Bürgerbeteiligung bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Der Umweltausschuss hat am 10. November 2022 auf Antrag der Grünen-Fraktion folgenden Grundsatzbeschluss zur Vorlage im Gemeinderat verabschiedet: 

Bei der Genehmigung von neuen Photovoltaikfreiflächenanlagen oder Windanlagen müssen die folgenden Punkte ermöglicht werden:

  • eine Bürgerbeteiligung von mindestens 25,1% z.B. über die Energiegenossenschaft Icking oder andere Möglichkeiten
  • ein Vorkaufsrecht für die Gemeinde bzw. eine von Ihr zum Verkaufszeitpunkt zu benennde juristische Person (wie z.B. die Energiegenossenschaft Icking) für den Fall des Verkaufs der Anlage
  • ein Vetorecht für die Gemeinde für den Fall des Verkaufs der Anlage

 

"Nach unserer Einschätzung wird uns der Kriterienkatalog für Freiflächenanlagen noch länger beschäftigen. Parteiübergreifend unstrittig erscheint uns jedoch der Aspekt der Bürgerbeteiligung bei solchen Projekten. Dieser Aspekt kann stets unabhängig von anderen möglichen Richtlinien betrachtet werden, weil er weder die geografische Lage noch die Beschaffenheit von einzelnen Grundstücken tangiert. Nachdem zwei weitere Flächen in der Diskussion sind, wollen wir den betroffenen Eigentümern mit diesem Antrag möglichst frühzeitig Klarheit verschaffen", sagt Jörg Überla, Mitglied des Gemeinderats der Gemeinde Icking, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. "Die Gemeinde hat bereits im Jahr 2021 den Grundsatzbeschluss gefasst, so viel Energie zu erzeugen wie auch in der Gemeinde verbraucht wird. Bei der Genehmigung von neuen Anlagen sollte die Gemeinde sicherstellen, dass sich Bürger dauerhaft beteiligen können, denn die Bürger müssen auch mit möglichen Einschränkungen durch die Anlagen leben."

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Berichterstattung Themenabend Klimasmart: Die rülpsende Kuh ist nicht das Problem

 

Wir freuen uns, dass so Viele zu unserem Themenabend zur "Zeitenwende auf dem Teller" gekommen sind. Es war ein sehr interessanter und vor allem auch köstlicher Abend. Vielen Dank an Frau Dr. Beste für den kurzweiligen Vortrag und an Manuel Reheis für diese ganz besondere Brotzeit.

Der Isar-Loisachbote hat über den Abend berichtet. Hier gehts zum Artikel.

Die Präsentation von Frau Dr. Beste gibt es hier. 

Klimasmart! Die Zeitenwende auf dem Teller: Vortrag, Dialog und Gourmet-Brotzeit

Der Ortsverband der Grünen lädt ein zu Vortrag, Dialog und Brotzeit: „Die Zeitenwende auf dem Teller - Klimasmart! Was heißt nur so und was ist es auch?“ am 20. Oktober um 19 Uhr in Dorfen in der „LandWirtschaft beim Schlicke“. Die renommierte Bodenexpertin Dr. Andrea Beste erläutert im Vortrag wie Ackerbau und Tierhaltung wirklich nachhaltig klimaschonend und klima-angepasst gestaltet werden können. Warum man dafür Rinder nicht verteufeln darf und wie man landwirtschaftliche Systeme „resilient“ macht, damit sie Extremwetterlagen möglichst lange ausgleichen können. Nach Vortrag und Diskussion gibt es eine Gourmet-Brotzeit, die vom Ickinger Slow Food Koch Manuel Reheis gestaltet wird. Der Eintritt für Vortrag inkl. Brotzeit beträgt 16 EUR. Karten sind bei Feinkost Baumgartner erhältlich oder können bis spätestens 17.10.2022 per E-Mail unter info@remove-this.gruene-icking.de reserviert werden (mit Vorkasse). Einen Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Infos finden Sie hier.

Grüne Energie für alle Ickinger

Pressemeldung zur Gründung einer Energiegenossenschaft

Pressemeldung zur Gründung einer Energiegenossenschaft 

„Der Klima- und Energiekrise schnell und mit wirksamen Maßnahmen zu begegnen, das ist eines unser Hauptanliegen für Icking“, so Dr. Jörg Überla, Unternehmer aus Icking, der seit 2020 für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Gemeinderat sitzt. Auf Initiative der GRÜNEN hin setzte sich die Gemeinde daher bereits im Juni 2021, lange vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, das Ziel, die Menge an Strom, die zur Versorgung der Gemeinde notwendig ist, selbst zu produzieren. Da Freiflächen-Photovoltaikanlagen hier schnell einen erheblichen Beitrag leisten können, begann gleich danach die Suche nach verfügbaren Flächen, an der Überla maßgeblich beteiligt war. Im Ortsteil Walchstadt war diese schnell gefunden. „Zusammen mit dem Eigentümer konnten wir unsere Idee einer Bürgerbeteiligung für Ickinger, z.B. in Form einer Genossenschaft, frühzeitig festzurren“, so Überla.  Neun Monate später nimmt die Genossenschaft jetzt als parteiunabhängige Organisation Gestalt an. Sie soll sicherstellen, dass der gewonnene Strom allen Ickinger*innen zugutekommt.

„Mit der Gründung einer Energiegenossenschaft ist uns ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und gleichzeitig zu mehr Bürgerbeteiligung gelungen“, so Überla. Besonderen Schwung habe diese positive Entwicklung vor allem dadurch bekommen, dass die beteiligten Gemeinderät*innen zu Beginn hier parteiübergreifend und nicht aus politischem Kalkül heraus gehandelt haben. „Die großen Krisen unserer Zeit gehen uns schließlich alle gleichermaßen an und können nur mit Mehrheiten gelöst werden“, so Überla.

Bei der Vorstellung des gemeinsamen Vorhabens im Gemeinderat am 25. Juli zog es die UBI dann jedoch vor, die Genossenschaft als Fortführung ihres leider bisher nur wenig erfolgreichen Projekts “300 für Icking” darzustellen. Dies führte zu erheblichen Irritationen in der grünen Fraktion, hatte es doch im Vorfeld monatelang eine klare Vereinbarung zu parteiübergreifendem bzw. -unabhängigem Handeln gegeben, an die sich bisher auch alle Beteiligten gehalten hatten. Die offizielle Entschuldigung eines Gemeinderatsmitglieds der UBI ist inzwischen erfolgt. 

 „Wir unterstützen die Umsetzung einer parteiunabhängigen Genossenschaft natürlich weiterhin”, sagt Jörg Überla anschließend. Sie sei aus seiner Sicht ökologisch, ökonomisch und sicherheitspolitisch sinnvoll: „Damit ist eines unserer Ziele für Icking auf jeden Fall erreicht. Und diesen Erfolg können sich alle Beteiligten, ob mit oder ohne Parteizugehörigkeit, gleichermaßen auf die Fahnen schreiben“.

Grüne Stunde: "Verkehrspolitik der Ampel – Grünes Licht für die Mobilitätswende?" mit Karl Bär, MdB

DIENSTAG, 18. JANUAR 2022 UM 20:00

Nach über 10 Jahren CSU-Verkehrspolitik gibt es hohe Erwartungen an die neue Regierung. Doch wie wird die Verkehrspolitik der Ampelkoalition in den kommenden vier Jahren aussehen?
Wie wird die Bundesregierung den Ausbau des ÖPNV beschleunigen? Wie verbessert sich die Situation von Radfahrer*innen? Und wie steht es um die Förderung der Elektromobilität?
Gibt die Ampel Grünes Licht für eine echte Mobilitätswende?

Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit unserem neuen Bundestagsabgeordneten Karl Bär diskutieren.

Moderation: Teresa Wimmer (Kreisrätin, Mitglied im Kreisvorstand)

Zur Einwahl bitte hier klicken.


Grundsatzbeschluss der Gemeinde Icking zu Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen

Auf Antrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der Unabhängigen Bürgerliste Icking e.V. wurde in der Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2021 folgender Grundsatzbeschluss gefasst: Die Gemeinde Icking unterstützt das Ziel, mindestens so viel Strom aus erneuerbaren Quellen im Gemeindegebiet zu erzeugen, wie alle Ickinger Bürgerinnen und Bürger verbrauchen. Hierzu steht die Gemeinde Icking grundsätzlich der Errichtung weiterer Photovoltaik- Anlagen durch die Grundstückseigentümer und/oder Betreiber, ähnlich der Freiflächenanlage in der Nähe der Autobahn bei Walchstadt, positiv gegenüber. Die bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Einzelheiten sind dann vorhabenbezogen zu klären.


Einladung zum virtuellen Stammtisch mit unserem grünen Direktkandidaten

Einladung zum virtuellen Stammtisch der Ickinger Grünen

Wir laden alle interessierten Ickingerinnen und Ickinger ein, am 8. Juni 2021 um 20 Uhr den grünen Direktkandidaten unseres Wahlkreis für die Bundestagswahl kennenzulernen. Infos zu Karl Bär sowie seine Bewerbungsrede finden Sie hier

Wir freuen uns auf Euer Kommen und bitten um Anmeldung bis zum 5. Juni unter info@remove-this.gruene-icking.de. Die Zugangsdaten schicken wir dann im Vorfeld der Veranstaltung zu.

Eure Ickinger Grünen


Antrag zur "Fahraddfreundlichen Kommune" abgelehnt

Aktuell besteht in Icking nur ein Radweg von Icking nach Dorfen. Ein Radweg von Ebenhausen nach Holzen befindet sich derzeit in der Umsetzung. Um Radfahren für unsere Bürger sicher und attraktiv zu machen, ist ein rascher Ausbau der Radverkehr-Infrastruktur innerhalb unserer Gemeinde sowie Verbindungen mit unseren Nachbargemeinden dringend erforderlich. Die Gemeinde Icking sollte deshalb unserer Meinung nach den klaren politischen Willen formulieren, den Radverkehr zu stärken und fahrradfreundlich zu werden. 

Aus diesem Grund beantragte der Ickinger Ortsverband Bündnis 90/ Die Grünen, Mitglied bei der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. (AGFK Bayern) zu werden. Ziel ist die Auszeichnung als „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Leider wurde unser Antrag in der Gemeinderatssitzung vom 17.05.2021 abgelehnt. Dagegen waren sämtliche Vetreter*innen der CSU, der Ickinger Initiative, der PWG, der SPD sowie der UBI. Für den Antrag sprach sich nur die Fraktion der GRÜNEN aus.

Weitere Informationen, den Antrag und eine Kurzpräsentation finden Sie hier. 


Einladung zum virtuellen Stammtisch der Ickinger Grünen

Liebe Ickinger*innen,

Danke für das Vertrauen. Mit 25 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl im März 2020 sind wir nun mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten. Bei unserer Auftaktveranstaltung im Januar letzten Jahres konnten wir im Rittergütl mit über 100 Ickingern diskutieren, Ideen sammeln und an einer Vision für die Zukunft Ickings arbeiten. Gerne würden wir uns auch dieses Jahr wieder mit Ihnen und Euch in einem vollen Saal treffen und austauschen. Corona macht uns leider einen Strich durch die Rechnung. Nichtsdestotrotz möchten wir den Dialog nicht abreißen lassen und laden Euch ein, mit uns am 29. April 2021 an einem virtuellen Stammtisch zusammenzukommen.

Laura von Beckerath-Leismüller, Philipp Geiger, Sabrina Stör und Jörg Überla sind seit Mai 2020 als neue Gemeinderäte vereidigt, Laura ist zudem Dritte Bürgermeisterin. Mit vier von 16 Gemeinderäten

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Neuer Vorstand bei den Ickinger Grünen

Der Ickinger Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand: Laura von Beckerath-Leismüller ist neue Sprecherin der Ickinger Grünen. Ihr Stellvertreter ist Philipp Federspieler, die Schrift führt Dr. Anja Tabbert-Zitzler. 

 

Im Rahmen einer digitalen Mitgliederversammlung der Grünen in Icking stand am 4. März turnusmäßig die Neuwahl des Vorstandes an. Das digitale Wahlergebnis wurde im Nachgang schriftlich durch eine Urnenwahl bestätigt. Laura von Beckerath-Leismüller wurde dabei ohne Gegenkandidaten und einstimmig zum neuen Vorstand gewählt. Die Mitbegründerin des Ortsverbandes, bisherige Schriftführerin und dritte Bürgermeisterin löst Dr. Michael Prosinger ab, der den Ortsverband seit seiner Gründung im Mai 2019 führte.

„Unser oberstes Ziel ist der Klimaschutz. Wir haben es geschafft, dass es in Icking nun einen Umweltausschuss gibt, der Ickings Klimaschutzplan neu auflegen wird. Außerdem haben wir die Ickinger Klimatage initiiert, die hoffentlich im Sommer stattfinden können. Die Arbeit des Gemeinderats wollen wir transparenter und Entscheidungsprozesse nachvollziehbarer machen. Leider wurde unser Antrag abgelehnt, das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen anonym zu veröffentlichen. Immerhin wurde aber beschlossen, die Sitzungsprotokolle künftig auf der Webseite der Gemeinde zu veröffentlichen. Auch Themen wie den weiteren Ausbau der Radwege und eine Idee für einen Jugendtreff möchten wir weiterverfolgen“, sagt Laura von Beckerath-Leismüller.

Neu in den Ortsvorstand wurde Philipp Federspieler als stellvertretender Vorstand gewählt, ebenfalls einstimmig und ohne Gegenkandidaten. Er folgt auf Dr. Philipp Geiger, der seit Mai 2020 die Grünen im Ickinger Gemeinderat vertritt. „Eine gelungene Energiewende vor Ort, ein reges und buntes Dorfleben mit Treffpunkten für Jung und Alt sowie ein sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmer, sind die Themen, die für die Zukunft Ickings wichtig sind“, sagt Philipp Federspieler. Neue Schriftführerin ist Dr. Anja Tabbert-Zitzler. Sie wurde ebenfalls einstimmig und ohne Gegenkandidaten gewählt.

„Wer hätte bei der Gründung des Ortsverbands im Mai 2019 gedacht, dass wir bei der Kommunalwahl auf Anhieb mit einer eigenen Liste ein Viertel der Ickinger Stimmen gewinnen können. Ich bin unglaublich stolz auf unseren Ortsverband“, sagt Dr. Michael Prosinger, bisheriger Ortsverbandsvorsitzender der Grünen in Icking.

Wir danken dem alten Vorstand und wünschen dem neuen Vorstand alles Gute!


Unsere Meinung zum Leserbrief von Gerd Jakobi in der SZ vom 4. Februar 2021

JA zur Nachhaltigkeit! JA zur Zusammenarbeit! JA zu den Ausschüssen!

Lieber Gerd Jakobi,

mit Aufmerksamkeit haben wir den Leserbrief vom 4. Februar 2021 gelesen und möchten mit unserer Antwort Klarheit schaffen. Selbstverständlich befürworten wir die Inhalte des Antrags der UBI. Wir freuen uns darüber, dass sie an dieser Stelle die Initiative ergriffen hat, das Thema Nachhaltigkeit in Icking weiter zu verankern. Daran werden wir natürlich tatkräftig und nachhaltig mitwirken! Wie Sie richtig herausgearbeitet haben, war dies in unserem Wahlprogramm ein Schwerpunkt und ist somit ein Kernstück unserer Bestrebungen.

Wir haben in der Gemeinderatssitzung am 25.1.2021 vorgeschlagen, eine andere Arbeitsweise als die vorgeschlagene „Lenkungsgruppe“ zu wählen: Ist Ihnen bekannt, dass im Mai 2020 auf unser Bestreben hin die Einrichtung eines Umweltausschusses beschlossen wurde? In diesem Ausschuss sehen wir das Thema „Nachhaltigkeit“ und dessen Umsetzung verankert. Wie Herr Dr. Linsinger richtig ausgeführt hat, besteht der Nachhaltigkeitsbegriff ...   Mehr »